Mehrheit für Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Peine
69 Prozent der Peiner Bürger, die an der Einwohnerbefragung teilgenommen haben, stimmten für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, 31 Prozent für deren Beibehaltung.
Darum ging es:
Sollen die Straßenausbaubeiträge für Anlieger von Straßen, die grunderneuert werden, abgeschafft werden, wie in vielen anderen Gemeinden auch, oder beibehalten werden?
Bei einer Abschaffung stellt sich die Frage, wie die Kosten alternativ finanziert werden können?
Eine Frage, die alle Grundbesitzer und Mieter angeht, denn für einzelne betroffene Grundstücke an grundsanierten Straßen können dann schon mal schnell fünfstellige Beträge fällig werden.
Am 2. September 2024 startete die Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner Peines zur Abschaffung oder Beibehaltung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen, die am 23. September 2024 endete.
Neben öffentlichen Bekanntmachungen und einer vollumfänglichen Öffentlichkeitsarbeit über Presseinformationen, Internetseite und Social Media wurden auch einzelnde Informationsveranstaltungen druchgeführt. Diese fand für Schwicheldt und Rosenthal zusammen bereits am 2.September statt.
Siehe auch HIER.